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25/04/2024
Compliance Sessions 2024
Com­pli­ance-Ver­ant­wort­li­che sind im Geschäftsalltag regelmäßig mit vielfältigen und häufig neuen Rechts- und Re­pu­ta­ti­ons­ri­si­ken konfrontiert. Die Com­pli­ance-Struk­tu­ren und -Prozesse müssen daher...
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24/04/2024
Kündigung von Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten nach dem MoPeG
Mit dem MoPeG hat sich zum 1. Januar 2024 das Leitbild der Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten im Gesetz geändert. Im Zentrum steht nicht mehr der konkrete Ge­sell­schaf­ter­kreis, sondern die Gesellschaft als ei­gen­stän­di­ge...
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24/04/2024
MoPeG: neues Anfechtungsrecht auch für Altbeschlüsse?
Das MoPeG stellt das Be­schluss­män­gel­recht der Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten auf ein neues Fundament und sieht erstmals Regelungen zur Be­schluss­an­fech­tung vor. Die neuen Regelungen gelten indes nur für Beschlüsse...
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24/04/2024
Ge­stal­tungs­be­darf in Ge­sell­schafts­ver­trä­gen nach dem MoPeG
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Per­so­nen­ge­sell­schafts­rechts (MoPeG) zum 1. Januar 2024 ist das Per­so­nen­ge­sell­schafts­recht in vielerlei Hinsicht modernisiert und den Bedürfnissen...
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24/04/2024
Stärkung der gesetzlichen In­for­ma­ti­ons­rech­te des Kommanditisten
Gegenstand und Reichweite der In­for­ma­ti­ons­rech­te eines Kommanditisten einer Kom­man­dit­ge­sell­schaft sind nicht selten Streitpunkt unter Gesellschaftern. Der durch das MoPeG geänderte § 166 HGB verspricht...
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24/04/2024
Übertragung von Kom­man­dit­an­tei­len nach dem MoPeG
Die Übertragung von Kom­man­dit­an­tei­len an Kom­man­dit­ge­sell­schaf­ten (KG) ist seit jeher mit haf­tungs­recht­li­chen Risiken behaftet. Die durch das Gesetz zur Modernisierung des Per­so­nen­ge­sell­schafts­rechts...
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24/04/2024
OLG Braunschweig: keine Einflussnahme der Hauptversammlung auf den Inhalt...
Die Hauptversammlung kann durch Sat­zungs­än­de­rung keinen Einfluss auf den konkreten Inhalt des vom Vorstand vorzulegenden nicht­fi­nan­zi­el­len Berichts (zukünftig: Nach­hal­tig­keits­be­richts) nehmen, da andernfalls...
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24/04/2024
Stärkung des Ermessens des Vorstands beim Be­zugs­rechts­aus­schluss beim Genehmigten...
Der BGH hat die Anforderungen an den Beschluss der Hauptversammlung zur Ermächtigung des Vorstands zum Be­zugs­rechts­aus­schluss beim Genehmigten Kapital konkretisiert. Dies hat Auswirkungen für die Praxis...
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24/04/2024
Ungeschriebene Stimmverbote in der Ak­ti­en­ge­sell­schaft
BGH stärkt den Min­der­hei­ten­schutz bei der Verfolgung von Or­gan­haf­tungs­an­sprü­chen­Ein (Mehr­heits-)Ak­tio­när unterliegt bei der Beschlussfassung über die Geltendmachung von Or­gan­haf­tungs­an­sprü­chen einem...
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24/04/2024
Widerruf einer Stimmabgabe im schriftlichen Verfahren
Ist die im schriftlichen Verfahren abgegebene Stimme einmal der Ver­samm­lungs­lei­tung zugegangen, kann sie nach einem aktuellen Urteil des Münchener Ober­lan­des­ge­richts (Az. 7 U 6538/20) selbst dann nicht...
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24/04/2024
Not­ge­schäfts­füh­rungs­recht für Gesellschafter
Das OLG Saarbrücken dürfte eines der letzten Gerichte gewesen sein, das für die Not­ge­schäfts­füh­rungs­be­fug­nis eines Gesellschafters auf eine Analogie zu § 744 Abs. 2 BGB zurückgreifen musste. Durch...
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24/04/2024
Ge­sell­schaft­er­lis­ten­be­rich­ti­gung durch einstweilige Verfügung
Ein Anspruch auf Einreichung einer berichtigten Ge­sell­schaft­er­lis­te durch einstweilige Verfügung besteht jedenfalls dann, wenn ein Gesellschafter aufgrund treuwidrigen Verhaltens der GmbH keine Kenntnis...
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